Herzlich willkommen

auf meiner Homepage!

Seit 2014 vertrete ich die Bambergerinnen und Bamberger im Stadtrat.
Zudem bin ich seit 2009 der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Bamberg-Stadt.

Sie haben Fragen, Anregungen, Vorschläge, was sich an der Bamberger Kommunalpolitik ändern sollte? Sie haben ein Anliegen, bei dem Sie die SPD unterstützen könnte? Zögern Sie nicht, sich an mich zu wenden: f.holland@spd-bamberg.de

Ihr
Felix Holland

 


 

 

10.01.2021 | Soziales von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg fordert Gewerkschaftsvertreter*in für den Aufsichtsrat des Schlachthofs

 

In den neu zu besetzenden Aufsichtsrat der Schlachthof Bamberg GmbH, der neuen städtischen Tochter, soll nach dem Willen der Bamberger SPD auch ein:e Vertreter:in der zuständigen Gewerkschaft mit aufgenommen werden. In einem Antrag verschriftlichte die sozialdemokratische Stadtratsfraktion diese Forderung. „Da es sich bei dieser städtischen GmbH um eine Gesellschaft mit weniger als 500 Beschäftigten handelt, greifen keine gesetzlichen Vorschriften bei der Bildung eines Aufsichtsrates. Deshalb wollen wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Aufsichtsrat mit einer gewerkschaftlichen Vertretung abgebildet haben“, fordert Felix Holland, Stadtrat und SPD-Vorsitzender. 

Im Frühjahr haben heftige Corona-Ausbrüche in deutschen Schlacht- und Zerlegebetrieben der breiten Öffentlichkeit die oft katastrophalen Arbeitsbedingungen in der deutschen Fleischwirtschaft vor Augen geführt. Es folgten viele schöne Worte und Absichtserklärungen, bis das SPD-geführte Bundesarbeitsministerium Taten folgen und entsprechende Gesetze verabschieden ließ.

08.01.2021 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg trauert um Altstadtrat Ewald Mehringer: „Der schnellste Postbote Bayerns“

 
Altstadtrat Ewald Mehringer, 2002 und 1957

Ewald Mehringer saß für die Bamberger SPD von 1972 bis 2008 im Bamberger Stadtrat. Er war Träger mehrerer Verdienstmedaillen. Hauptberuflich war er Postbote und in seiner Freizeit engagierte er sich ehrenamtlich sehr für den Sport. Nun ist er im Alter von 86 Jahren gestorben.

Ganze 36 Jahre wurde Ewald Mehringer ununterbrochen in den Bamberger Stadtrat gewählt. Dort war er unter anderem jahrzehntelang SPD-Fraktionssprecher im Senat für Bildung, Kultur und Sport. Außerdem saß er im Senat für Bauwesen und Stadtentwicklung, im Werksenat des Entsorgungs- und Baubetriebs, im Umlegungsausschuss und im Aufsichtsrat der Stadtbau GmbH. Bei seinem Ausscheiden war er einer der dienstältesten und profiliertesten Stadträte.

Anlässlich seines 80. Geburtstag im Jahr 2014 hatte Oberbürgermeister Andreas Starke ihn gewürdigt und betont, dass die Sportstadt Bamberg enorm von Mehringers Engagement um die Sportvereine profitiert habe. „Er galt zudem als der schnellste Postbote Bayerns und ist somit der Einzige, der das Tempo der Bundespost zu steigern wusste“, so Starke damals.

21.12.2020 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg: Stellungnahme zum Rechnungsprüfungsbericht

 

(Bamberg, 21.12.2020) Im Zusammenhang mit der rechtswidrigen Weitergabe von Informationen aus dem nichtöffentlichen Rechnungsprüfungsbericht vom 20.07.2020 begrüßt die SPD Stadtratsfraktion die Ankündigung des Oberbürgermeisters auf eine lückenlose Aufarbeitung der Vorwürfe.

Um einer Vorverurteilung entgegenzuwirken, schlägt die SPD-Stadtratsfraktion vor, zunächst die Stellungnahme der betroffenen Fachämter auf die aufgeworfenen Fragen des Rechnungsprüfberichtes des kommunalen Prüfungsverbandes abzuwarten. Anschließend soll, im Vorfeld der abschließenden Prüfung durch die Regierung von Oberfranken, in einer öffentlichen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses und des Stadtrates über das Ergebnis der Prüfung beraten werden.  „Um das Vertrauen der Öffentlichkeit zur Verwaltung, wie auch zwischen der Verwaltung und dem Stadtrat wiederherzustellen, benötigt es einen transparenten und öffentlichen Prozess“, so der finanzpolitische Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Heinz Kunke.

18.12.2020 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg fordert: Steuer für brachliegende baureife Grundstücke soll teurer werden

 

Die Bamberger SPD-Stadtratsfraktion fordert die Bayerische Staatsregierung dazu auf, die Erhebung der Grundsteuer C zu ermöglichen. „Die neue Grundsteuer könnte ein wichtiges Mittel sein, um Schwung in den Wohnungsbaumarkt zu bringen“, sagt der baupolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Heinz Kuntke. Mit der Grundsteuer C hatte der Bundestag den Ländern die rechtliche Möglichkeit dafür gegeben, dass zukünftig derjenige mehr Steuern zahlen müsse, der baureife Grundstücke brachliegen lasse, als derjenige, der baue.

Angesichts der Wohnungsknappheit in der Domstadt könne es nicht hingenommen werden, dass baureife Grundstücke aus Spekulationsgesichtspunkten brach liegen und so dem Wohnungsmarkt nicht zur Verfügung stehen, betonte Heinz Kuntke. Gemeinden sollen mit der Grundsteuer C für baureife Grundstücke einen höheren Hebesatz festsetzen können, wenn auf diesen keine Bebauung erfolgt.

11.12.2020 | MdB und MdL von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Andreas Schwarz bestätigt Fördermittel des Bundes für Neubau des Zollstandortes in Bamberg

 
© Foto: Steven P. Carnarius

Mit der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag Ende November wurden die Mittel für den Neubau des Bamberger Zollstandortes an der Gutenbergstraße bestätigt. Der Bamberger Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz erklärte, dass fortan Mittel in Höhe von 14,7 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Bereits im vergangenen Jahr wurde dem SPD-Haushaltspolitiker vom Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Unterstützung durch das zuständige Finanzministerium zugesagt. Schwarz wertet den Beschluss als wichtiges Signal an die Bamberger Zöllnerinnen und Zöllner. „Die Räumlichkeiten am aktuellen Standort sind nicht länger tragbar. Mit dem Beschluss durch das Haushaltsgesetz 2021 sichern wir die Zukunft des Zolls in Bamberg und stärken darüber hinaus unseren Zöllnerinnen und Zöllnern den Rücken.“

07.12.2020 | Soziales von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg freut sich über Wegfall der sachgrundlosen Befristungen beim EBB

 

Der Entsorgungs- und Baubetrieb (EBB) wird zukünftig auch auf sachgrundlose Befristungen in den Arbeitsverträgen verzichten. Unter Bezugnahme auf den Stadtratsbeschluss vom 30. September 2020 wird der Entsorgungs- und Baubetrieb diese Befristungsform nicht mehr anwenden und folgt damit der Empfehlung der Stadt Bamberg.

Ausgehend von einem SPD-initiierten Antrag zum Verzicht auf sachgrundlose Befristungen bei Arbeitsverträgen – welcher mittlerweile innerhalb der Kernverwaltung im Rathaus Anwendung findet - zieht nun auch der EBB nach. Felix Holland – Stadtrat und SPD-Kreisvorsitzender – lobt die Entscheidung und freut sich, dass zukünftig weitere städtische Beschäftigte nicht mehr mit dieser unsicheren Beschäftigungsform angestellt werden. „Ich hoffe, dass die Verantwortlichen in den Tochterfirmen des gesamten Konzerns der Stadt Bamberg die Zeichen der Zeit erkennen und ebenfalls, so wie bei den tariflich Beschäftigten im Rathaus und nun auch beim EBB, diese unsichere Beschäftigungsverhältnisse beseitigen“, so Holland.

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