SPD-Stadtratsfraktion berät Vorschlag zum Bau einer Tiefgarage Schönleinsplatz

Veröffentlicht am 09.02.2010 in Lokalpolitik

Skeptisch beurteilte die SPD Stadtratsfraktion in ihrer letzten Sitzung die Vorschläge der CSU-Fraktion, den Verkehrsproblemen der Innenstadt durch den Bau einer Tiefgarage unter dem Schönleinsplatz zu begegnen.

Laut Fraktionsvorsitzendem Heinz Kuntke sei in keinster Weise klar, ob es überhaupt einen Bedarf gebe. Auch bestehe die Gefahr, dass mehr motorisierter Individualverkehr in die Innenstadt geleitet werde. Dadurch würden die Belastungen von Anwohnern z.B. in der Luitpoldstraße weiter verstärkt und eben kein Verkehr vermieden, wie es der Masterplan Innenstadt vorsieht.

Stadtrat Dieter Pfeifer stellte die Frage, ob es nicht mehr Sinn mache, für eine bessere Auslastung der vorhandenen Tiefgaragen zu sorgen als einen Neubau mit erheblichen Kosten zu beginnen. Die Belastungen für den innerstädtischen Verkehr und die Geschäftswelt wären während der Bauzeit erheblich. Auch sei nicht klar, was mit der Tiefgarage in der Schützenstraße passiere. Weiter müsste die Frage des Betreibers geklärt werden, wobei neue Belastungen für die Stadt oder die Stadtwerke auf jeden Fall vermieden werden müssten.

Kuntke fasste die Position der SPD Stadtratsfraktion zusammen: „Um überhaupt Klarheit zu bekommen, müssen erst die offenen Fragen geklärt werden. Es ist unverantwortlich von der CSU, ohne sachliche Hintergrundinformationen einen Neubau zu fordern und damit Erwartungen zu wecken, die möglicherweise nicht erfüllt werden können.“

Der Fraktionsvorsitzende forderte, die offenen Fragen in einer Arbeitsgruppe im Zusammenhang mit einer im Masterplan vorgeschlagenen Verkehrsberuhigung in der Langen Straße mit den einzelnen Interessengruppen zu diskutieren und einen Konsens herbeizuführen.

 

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