Felix Holland, SPD-Stadtrat in Bamberg

14.06.2019 | AntiFa/Migration von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: Hans-Schütz-Straße wird in der Wunderburg eingeweiht

Am Sonntag, den 23. Juni 2019 findet um 12.00 Uhr an der Straßenecke Jägerstraße / neue Hans-Schütz-Straße eine Gedenkfeier für den am 23. Juni 1934 von Nazis ermordeten Genossen Hans Schütz statt. Die Stadt Bamberg richtet diese Gedenkfeier zusammen mit OB Andreas Starke und der SPD Bamberg aus. Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion war die neu angelegte Straße im Neubaugebiet Ulanenpark (Wunderburg) nach unserem Genossen benannt worden. 

Hans Schütz wurde am 5. April 1895 in Burgebrach geboren, wo seine Eltern einen Bauernhof besaßen. Am 8. Februar 1922 heiratete er Barbara Alt, mit der er in den Bamberger Stadtteil Wunderburg zog. Dort arbeitete er in der Wunderburger Gaststätte Hopfenhalle, die vermutlich seinen Schwiegereltern gehörte. 

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12.06.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Fraktion Bamberg stellt Planungen für Volkspark vor

Durch die Förderzusage des Bundes in Höhe von 2,56 Millionen Euro ist eine umfassende Sanierung des Volksparkgeländes möglich, erklärte der baupolitische Sprecher Heinz Kuntke bei einer öffentlichen Führung durch das Gelände, an dem MdB Andreas Schwarz (SPD) und auch Vereinsvertreter teilnahmen. Als Gesamtkosten der Maßnahme ist mit über 4 Millionen Euro zu rechnen.

Unter Federführung von MdB Andreas Schwarz, so Kuntke, sei es gelungen, Fördergelder zu aquirieren. Nunmehr müssten möglichst schnell die angedachten Objekte verwirklicht werden. Die Generalsanierung des Volksparks bedeutet eine Weiterentwicklung als regional und überregional bedeutungsvolles Schul und Stadiongelände, das von eminenter Bedeutung für den Bamberger Osten aber auch für die Gesamtstadt ist. Im Volkspark ist der Gedanke einer Verbindung von öffentlich zugänglichen Park- und Sportflächen verwirklicht worden, weshalb das Gelände Modellcharakter habe, erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.

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11.06.2019 | Gesundheit von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg diskutiert Pflegenotstand: „Pflegetätigkeiten sind keine Jedermannstätigkeiten“

Gut gefüllt war der Besprechungsraum der SPD-Geschäftsstelle in der Luitpoldstraße: Die Bamberger SPD hatte die renommierte Soziologin der Universität Jena Dr. Tine Haubner zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung eingeladen. Kreisvorsitzender Felix Holland zeigte sich bei seiner Begrüßung über die Zusage der Sozialwissenschaftlerin sehr erfreut, aus ihrer bundesweit beachteten und mehrmals ausgezeichneten Studie über die Situation von pflegenden Angehörigen zu berichten. 

„Die Altenpflege steckt in einer tiefen Krise. Während unsere Gesellschaft altert, geht die Zahl derer zurück, die für alte und pflegebedürftige Menschen, ob bezahlt oder unbezahlt, Sorge tragen. Prognosen zeichnen hier ein beunruhigendes Zukunftsszenario auf. Für die Versorgung der im Jahr 2030 auf 3,4 Millionen geschätzten Pflegebedürftigen werden bis zu 500.000 professionelle Pflegekräfte fehlen.“ Mit fundierten Untersuchungsergebnissen untermauerte Dr. Haubner die aktuelle Situation in der Pflege. 

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21.05.2019 | Gesundheit von SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gar

SPD Bamberg-Ost: Offener Brief zur Masern-Impfpflicht

Liebe Andrea Nahles!

Wenn meine SPD ein Gesetz zur Impfpflicht gegen Masern mit auf den Weg bringen will, so stehe ich vor einem Gewissenskonflikt: wie kann ich weiterhin für eine Partei werben, wenn sie meiner tiefen Überzeugung und ihren eigenen Grundsätzen in elementaren Angelegenheiten so sehr widerspricht. 

Sicher unterliegen auch die parteiinternen Vorgänge demokratischen Grundregeln und sind Mehrheitsbeschlüsse von einer unterlegenen Minderheit zu respektieren, ohne dass man gleich den Büttel hinwirft. Ich erwarte aber von meiner Parteiführung, meine Bedenken zur Kenntnis zu nehmen, denn hier wird eine rote Linie überschritten. 

Eine Gesellschaft kann und muss Verbote aussprechen und Regeln erstellen, wenn es darum geht, die Sicherheit der Allgemeinheit oder auch des Einzelnen zu wahren. Das gilt etwa im Straßenverkehr mit Geschwindigkeitsbeschränkungen oder einer Gurtpflicht.

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20.05.2019 | Umwelt von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg lehnt Kahlschlag und Abrisse für ein "Grünes Zentrum" ab

Kahlschlag für das „grüne Zentrum“?

Unter oben angeführter Überschrift veröffentliche die Bamberger Tageszeitung Fränkischer Tag am 3. Mai 2019 den Bericht über eine Pressekonferenz im Landratsamt Bamberg, die ein Vorhaben der Bayerischen Landesregierung vorstellte: die Einrichtung eines „grünen Zentrums“ in Bamberg, an der Galgenfuhr, welches das dort ansässige Amt für Landwirtschaft und bisherige Gartenbauversuchsanstalt erweitern soll zu einem Großprojekt durch Zusammenlegung mehrerer Institutionen des Gartenbaus und der Landwirtschaft. Von 40 Millionen Euro Investition ist die Rede. Das ist ja grundsätzlich positiv zu sehen.

Erst auf Nachfrage wurde eingeräumt, dass dafür aber bereits bestehende Gebäude, teils noch keine 10 Jahre alt, sowie exquisite Gewächshäuser abgebrochen werden sollen; dabei handelt es sich um Immobilienwerte von geschätzten 20 Mio Euro.

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16.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg hält MUNA-Kompromiss für möglich

Nach der ersten öffentlichen Sitzung der SPD Stadtratsfraktion zum Thema „Zukunft MUNA“  mit Vertretern der Bürgerinitiative und Anwohnern hält die SPD Fraktion eine Einigung über die zukünftige Nutzung der bisherigen Militärfläche für möglich. „Die Vorschläge von Seiten der Bürgerinitiative und der SPD-Stadtratsfraktion sind nah beieinander“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. 

Auch der baupolitische Sprecher der SPD Stadtratsfraktion, Heinz Kuntke, bewertet den jüngsten Austausch mit Vertretern der Bürgerschaft und der Bürgerinitiative als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. „Wir sind uns mit der Bürgerinitiative einig, dass die Ausweisung eines Gewerbegebietes, in welcher Form und Größe auch immer, bei zukünftigen Planungen keine Berücksichtigung mehr finden darf. So bewerten auch wir das Ergebnis des Bürgerentscheides“, so Kuntke. 

Heinz Kuntke kann sich auch vorstellen, dass der Stadtrat mehrheitlich von einem Ausbau der Armeestraße und Geisfelder Straße Abstand nehmen wird. „Gegenüber der SPD-Fraktion haben uns sowohl Anwohner, als auch die Vertreter der Bürgerinitiative deutlich gemacht, dass es weder zu einer Anbindung über die Geisfelder Straße, noch zu einem Ausbau der Armeestraße kommen darf. "Jedoch hält die SPD-Stadtratsfraktion den Bau eines Radweges grundsätzlich für sinnvoll“, so Kuntke.  

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