Sehr geehrte Damen und Herren,
2011 war für Bamberg ein gutes Jahr. Die Steuereinnahmen sind wieder gestiegen. Viele Projekte sind fertig bzw. stehen kurz vor dem Abschluss und sind im wesentlichen finanziert. Die Verwaltungsspitze hat dabei klug agiert und im Stadtrat gab es meist ein konstruktives Miteinander. Dafür bedanke ich mich beim OB, beim Bürgermeister und bei allen Stadtratskollegen.
Bamberg hat eine leistungsfähige Infrastruktur, die in den letzten Jahren entscheidend verbessert wurde. Dass Bamberg ein herausragender Bildungsstandort ist, ist allgemein bekannt. Man kann mit Fug und Recht sagen: Bamberg boomt, wie uns auch überregional bestätigt wird. Bamberg hat sich zu einem Leuchtturm in Oberfranken entwickelt. Niemand kann diese Tatsache bestreiten und wir sollten stolz darauf sein.
Ich beziehe mich dabei auch auf zwei Studien, die in der jüngsten Vergangenheit veröffentlicht wurden und große Beachtung fanden:
Im
Deutschen Lernatlas 2011 der Bertelsmann-Stiftung erreicht Bamberg unter 43 vergleichbaren kreisfreien Städten unter 100.000 Einwohnern den ersten Platz. Bewertet wurde nicht nur das schulische Lernen, sondern auch die Infrastruktur, die ein individuelles Lernen möglich macht, so z. B. auch die Eigeninitiative der Bürgerinnen und Bürger. Unser schulisches Angebot ist hervorragend und ich möchte mich beim zuständigen Referenten, Herrn Bürgermeister Hipelius sehr herzlich bedanken.
Auf diesem Weg müssen wir den nächsten Schritt machen.
Deshalb ist die
Verlegung der Musikschule in die Probstei am Michaelsberg vollkommen richtig. Sie stellt eine weitere Chance der Schul- und Kulturstadt Bamberg dar und verbessert gerade das Angebot für Kinder und Jugendliche in einem Bereich, der gar nicht genug gefördert werden kann. Die kulturelle Bildung unserer Kinder ist der SPD-Fraktion ein besonderes Anliegen und wir werden dieses Projekt weiterhin unterstützen.
Die SPD-Fraktion ist auch unter Berücksichtigung der verkehrlichen Situation im Berggebiet dafür, diese Chance zu ergreifen. Die verkehrlichen Probleme dürfen nicht übertrieben werden und wir müssen sie als Herausforderung begreifen, dafür angemessene Lösungen zu finden.
Die zweite Studie, die ich anführen möchte, befasst sich mit dem regionalen Arbeitsmarkt Bayern.
Die veröffentlichte Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Bamberg bei den wichtigen Kennziffern soziale Lage, Wirtschaftsfreundlichkeit, Infrastruktur und Attraktivität für Leben und Wohnen hervorragend dasteht. Das haben wir in aller erster Linie unseren Unternehmen und Gewerbetreibenden zu verdanken, aber auch den günstigen Standortfaktoren. Außerdem ist unsere Verwaltung aktiv: 76 % der Unternehmen haben die Arbeit der Wirtschaftsförderung mit sehr gut oder gut bewertet. Dieses Zusammenspiel ist das Geheimnis unseres Erfolgs.
Ich glaube, wir alle können froh sein, in Bamberg zu leben und viele beneiden uns um die attraktiven Lebensbedingungen in unserer Stadt.
Diese Ergebnisse sind kein Zufall. Sie zeigen vor allem das Engagement der Bamberger Bevölkerung, aber auch, dass in Bamberg in den letzten Jahren eine gute Politik gemacht wurde. Und es gibt glänzende Aussichten.
Die Landesgartenschau steht vor der Tür. Auf der Erba-Insel entsteht ein neuer Stadtteil, die Landesgartenschau wird sich zu einen wichtigen Magnet für viele Besucher entwickeln und stellt für die Stadt eine einmalige Entwicklungschance dar. Die SPD dankt allen, die daran mitgewirkt haben. Denen, die die LGS nach Bamberg holten und denen, die sie umsetzen und verwirklichen. Es ist auch einmalig, dass es gelungen ist, durch die nunmehrige Bereitstellung von 3,9 Mio. € im Haushalt die
Landesgartenschau schon vorher voll zu finanzieren, bevor sie überhaupt beginnt. Wir können also auf eine gesicherte und solide Finanzierung blicken, die auch mit dem neuen Haushalt geglückt ist.
Das
Hallenbad Bambados wird hervorragend angenommen, auch von unseren Schulen und Vereinen. Es ist ein ökologisches Vorzeigeprojekt, rechtzeitig fertig und bei den Kosten gelang eine Punktlandung. Mit dem Bambados wurde eine Infrastruktureinrichtung geschaffen, die vor allem der Gesundheitsfürsorge sowie dem schulischen und sportlichen Bereich zugute kommt. In diesem Zusammenhang möchte ich nochmals Herrn Rubach von den Stadtwerken und seiner Mannschaft ganz herzlich danken, dass sie dieses Projekt so gut hinbekommen haben. Herzlichen Dank dafür!
Auch in der Verkehrspolitik sind Verbesserungen da. Die
Kronacher Straße wurde bis zur Hallstadter Straße verlängert und entlastet den Bamberger Osten und Norden wirksam vom Verkehr. Lange hat die SPD-Fraktion dafür gekämpft, dass die Memmelsdorfer Straße entlastet wird. Jetzt ist es soweit und darüber sind wir zufrieden.
Auch die
Übernahme der Stechert-Arena ist ein Erfolgsmodell und stärkt Bamberg als Wirtschaftsstandort, auch wenn dies der eine oder andere immer noch nicht wahrhaben will. Auch hier war es richtig, dass wir dem Vorschlag des OB gefolgt sind. Aus wirtschaftlicher Hinsicht war es richtig, weil wir eine schwarze Null schreiben, aus sportlicher Hinsicht war es richtig, weil Bamberg die Basketballhochburg geblieben ist und aus kultureller Hinsicht war es richtig, weil die Besucherzahlen stiegen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ein besonderer Schwerpunkt, und dies ist uns als SPD-Fraktion besonders wichtig, wird im Haushalt auf die Bereitstellung von Mitteln für die Schulsanierungen und die Errichtungen von Kindergärten und Kinderkrippen gelegt. Dieser Haushalt und auch die Haushalte der nächsten Jahre werden verstärkt Mittel für Schulhaussanierungen und die Errichtung von Kindergärten und Kinderkrippen zur Verfügung stellen müssen. Ich glaube, dass dazu ein Konsens im Stadtrat möglich sein wird, weil die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine wichtige Aufgabe ist, die uns alle angeht.
Im Haushalt 2012 stehen für Investitionen im Bereich Schulen 3,5 Mio. € zur Verfügung. 800.000,00 € für die energetische Sanierung der Martinsschule, 200.000,00 € für die Sanierung von Toiletten an den Schulen, 500.000,00 € für Brandschutzmaßnahmen, 1,3 Mio. € für die energetische Sanierung der Blauen Schule. Hinzu kommen noch die Investitionsumlagen an den Zweckverband Berufschulen in Höhe von 720.000,00 € und den Zweckverband Gymnasien in Höhe von 91.600,00 €. Wirklich stolze Zahlen.
Für Investitionszuschüsse an die Kindertagesstättenträger stehen 1,25 Mio. € zur Verfügung. 1,01 Mio. € für Kinderkrippen, 235.000,00 € für Kindergärten.
Die Schulhaussanierung ist eine Jahrhunderaufgabe. Angefangen mit der Gaustadter Hauptschule, weiter gemacht in der Blauen Schule, so müssen wir uns Jahr für Jahr der energetischen Sanierung unserer Schulgebäude widmen.
Der Ausbau der Kinderkrippen ist derart schnell vorangeschritten, dass der Rechtsanspruch auf einen Kinderkrippenplatz ab 2013 sichergestellt ist. In der kommunalen Familie ist dies wirklich keine Selbstverständlichkeit.
Welche Kommune kann das von sich behaupten?
Im Verwaltungshaushalt sind für Kindergärten und –krippen allein Personalkostenzuschüsse von ca. 10 Mio. € vorgesehen, die für Bamberg aufgrund der starken Bezuschussung einen Nettoanteil von 5,2 Mio. € bedeuten.
Die Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen belaufen sich im Vermögenshaushalt auch heuer noch auf 20,8 Mio. €. Damit macht die Stadt klar: Es muss auch in Zukunft investiert werden, was auch im wohlverstandenen Interesse unseres Handwerks und der heimischen Wirtschaft liegt.
Ich halte fest:
- Bamberg kommt zum wiederholten Male ohne Nettoneuverschuldung aus! Für mich ist das die wichtigste Botschaft des heutigen Tages.
- Die Pflichtzuführung von 3 Mio. € zum Vermögenshaushalt wird erwirtschaftet. Auch das ist besonders erwähnenswert, weil es ein Beweis für unsere solide Finanzpolitik ist.
- Die Schulden konnten nochmals um 200.000,00 € gesenkt werden und belaufen sich nunmehr auf 31,67 Mio. €. Seit 2006, als Oberbürgermeister Starke gewählt wurde, hat sich der Schuldenstand, den er in Höhe von 35 Mio. € geerbt hat, auf 31,67 Mio. € reduziert! OB Starke hat den Konsolidierungskurs seines Vorgängers erfolgreich fortgesetzt.
Schuldenreduzierung ist in Deutschland eine Ausnahme. Die SPD-Fraktion wird auch in Zukunft ihren Beitrag leisten, damit diese Strategie weiter verfolgt wird.
Vereine, Verbände und soziale Einrichtungen können sich weiterhin auf die Stadt verlassen. In Bamberg werden die freiwilligen Leistungen nicht wie in anderen Kommunen gekürzt und unsere Stadt wird ihren sozialen und kulturellen Verpflichtungen nachkommen.
Erfreulich ist, dass der Kulturetat auf einen SPD-Antrag hin um 40.000,00 € angehoben wurde und dass ein Investitionszuschuss von 20.000,00 € für Pflegeeinrichtungen zur Verfügung gestellt wurde.
Weiterhin ist erfreulich, dass es fraktionsübergreifend gelungen ist, zwei im Stellenplan ausgewiesene Stellen im Theater für Schauspieler wieder zu besetzen. Unser Theater und das tolle Ensemble haben diese Förderung wirklich verdient.
Auch ist es gelungen, den Ansatz für die Sanierung von Kinderspielplätzen um 50.000,00 € zu erhöhen, mehr Mittel für den Radverkehr zur Verfügung zu stellen und Gelder für ein Toilettenprogramm für die Schulen und für den Innenstadtbereich im Finanzsenat zu beschließen.
Nun noch ein Blick in die Zukunft. 3 Punkte sind uns wichtig:
- Der Wohnungsbau. Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum, vor allem für Familien und sozial Schwache und Studenten. Hierbei ist hervorzuheben, dass im Finanzsenat am 07.12.2011 erste Vergabeentscheidungen für das Wohnbaulandmodell auf dem ehemals TV 1860-Gelände getroffen wurden. Damit ist der Einstieg in die Entwicklung eines wichtigen neuen Wohngebietes in Bamberg (34 Eigenheime und 100 Mietwohnungen) gelungen. Weichen für weiteren Wohnungsbau sind gestellt, nämlich auf dem ehemaligen Glaskonto-Gelände, der Erba-Insel auf dem Schaeffler-, und dem Maisel-Gelände.
- Zweiter Punkt: Die Konversion der von den Amerikanern genutzten Militärflächen. Auch wenn bis 2013 der US-Standort gesichert ist, brauchen wir Schubladenpläne. Aber ich sage auch ganz deutlich: Am meisten freuen wir uns, wenn der US-Standort langfristig erhalten bleibt. Wenn die Amerikaner aber abziehen und der Standort aufgegeben wird, muss die Konversion als Chance für eine behutsame Stadtentwicklung begriffen werden. Ich erinnere daran, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Flugplatzes ausgesprochen hat. Der Flugplatz bietet die Chance, den Wirtschaftsstandort in Bamberg zu stärken.
- Die Planungen zum Ausbau des ICE dürfen nicht darauf ausgerichtet sein, dass Bamberg sich von seinem Erscheinungsbild her den Planungen anpasst, vielmehr müssen sich die Planungen an dem historischen Erbe und der gewachsenen Struktur Bambergs orientieren. Ich sage hier aber auch deutlich für die SPD-Fraktion: Bamberg braucht eine ICE-Anbindung und Bamberg braucht insbesondere für seine wirtschaftliche Entwicklung den ICE-Halt. Viele bisherige Vorgaben wie z. B. Lärmschutzwände und die Forderung die Durchfahrtsgeschwindigkeit auf 200 km/h zu erhöhen, werfen mehr Fragen auf und beunruhigen die Bevölkerung zu Recht. Nicht die Stadt muss ICE-tauglich ausgebaut werden, vielmehr muss der Ausbau des ICE stadtverträglich erfolgen!
Meine Damen und Herren, zum Schluss möchte ich mich bei allen für die konstruktiven Beratungen im Finanzsenat bedanken und insbesondere auch beim Oberbürgermeister für die souveräne Sitzungsleitung.
Ich bin froh, dass die CSU den Oberbürgermeister in der Vergangenheit bei allen Projekten unterstützt hat und auch jetzt praktisch alle Beschlüsse mitgetragen hat, trotz des Wahlkampfes. Diese Gemeinsamkeit ist notwendig und richtig, damit die Stadt gut vorankommt. Die Bürgerschaft schätzt dieses Zusammenwirken hoch ein und erwartet, dass die Aufgaben in Zukunft mit dem Oberbürgermeister Starke gelöst werden. Ich bin mir sicher: Auch über den 11. März hinaus.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Bamberg ist auf einem starken Weg. Der neue Haushalt ist ein zusätzlicher Schritt in diese Richtung.
Bedanken möchte ich mich auch bei dem Kämmerer Herrn Felix mit seiner Mannschaft, insbesondere Herrn Distler und Herrn Friedrich. Ich möchte mich auch bei allen Geschäftsführern bedanken, die entscheidend dazu beigetragen haben, dass auch die städtischen Gesellschaften gut aufgestellt sind. Allen Stadträtinnen und Stadträten wünsche ich ein frohes und friedvolles Weihnachtsfest, ein glückliches Neues Jahr und eine Atempause für alle Wahlkämpfer.
Heinz Kuntke
SPD-Fraktionsvorsitzender Bamberg
